Das Jahr 2009 ist nicht nur das Gogol-Jahr und das Internationale Jahr der Astronomie, sondern auch das Jahr in dem insgesamt 16 Wahlen stattfinden. Alle Wähler sind zwei, viele drei Mal aufgerufen, ihr politisches Kreuz zu setzen. Journalisten nennen so etwas dann „Superwahljahr“. Für alle, die noch nicht genug mediale Berichterstattung über die Wahlen bekommen, … Weiterlesen …
Das Stimmenwirrwarr in der Union ist kaum zu ertragen. Merkel erzählt uns in ihrer Neujahrsansprache, dass es nun doch Steuerentlastungen geben soll. Damit wird Herr Seehofer die Bundeskanzlerin mit seiner Forderung der Absenkung der Einkommenssteuer weiter vor sich hertreiben. Herr von Beust ruft dann mal schnell dazwischen und mahnt, dass Steuersenkungen „unvermeidlich in eine neue … Weiterlesen …
Heute wird Helmut Schmidt, der ehemalige Bundeskanzler, Weltökonom und Barmbeker Jung 90 Jahre alt. Nur wenigen ist es vergönnt, so alt zu werden. Den Allerwenigsten ist es vergönnt, gemeinsam mit der Jugendliebe so viele Jahre zu verbringen. Deshalb wünsche ich den beiden noch viele weitere gemeinsame Jahre! Ein halbes Jahr, bevor ich auf die Welt … Weiterlesen …
Nun haben wir es schriftlich. Die Kulturbehörde hat auf unseren Antrag in der Bezirksversammlung vom Oktober geantwortet und folgendes mitgeteilt: „das Denkmalschutzamt wird daher in Kürze das Eintragungsverfahren für die Unterschutzstellung der Ausstattung der Prinzenbar einleiten.“ Dies dürfte auch ein Schlag ins Gesicht der CDU sein, die eine Unterschutzstellung vehement abgelehnt hat. Wörtlich als Begründung … Weiterlesen …
Auf der gestrigen Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte ging es zum Teil turbulent zu. Die CDU hat mit andauernden Geschäftsordnungsdebatten und Anträgen die Sitzung chaotisiert. Mit fadenscheinigen Argumenten wurde so versucht, z. B. unsere Initiative zum Hammer Park zu torpedieren. Es ist schade, dass die CDU sich zur Zeit wenig konstruktiv an der Kommunalpolitik in Mitte … Weiterlesen …
Das hätte Ontarios Premier Dalton McGuinty wohl nicht gedacht, dass ausgerechnet eine Facebook-Gruppe seine Gesetzesinitiative zur Beschränkung der Anzahl der Passagiere in einem PKW mit minderjährigem Fahrer zu Fall bringt. Bereits vier Tage nach Gründung der Gruppe zählte diese 95.000 Mitglieder. Bis heute hat die Gruppe über 150.000 Mitglieder und zählt mit über 15.000 Pinnwandbeiträge … Weiterlesen …
Der beste Spiegel-Titel seit Jahren!
Für viele Menschen ist der Schritt in eine Partei einzutreten bereits ein sehr großer. Dieser dann aber über viele Jahre treu zu bleiben ist nicht selbstverständlich. Durch welche Höhen und Tiefen man seine Partei begleitet, kann man sich gerade angesicht der aktuellen irrwitzigen Diskussionen in der Hamburger SPD bildhaft vor Augen führen. Deshalb gehört es … Weiterlesen …
Wie kein zweiter Sender informiert PHOENIX über Gesetzesnovellen, Plenarsitzungen, Fragestunden, die Arbeit der Regierungs- und Oppositionsfraktionen und die Anliegen von Politikern, Lobbyisten und Korrespondenten im Deutschen Bundestag. Als Ergänzung hierzu gibt es nun Online das Projekt MdB 2.0. Hierzu läßt PHOENIX fünf junge Abgeordnete, alle unter 35, aus jeder im Bundestag vorhandenen Fraktion eine/r, über … Weiterlesen …