Abgeordnetenbüro in Horn eingeweiht

Gemeinsam mit knapp 100 Gästen aus Politik, sozialer Einrichtungen, der Wirtschaft, Freunden und Bekannten und vor allem jede Menge Anwohnerinnen und Anwohner aus Horn und Hamm habe ich gestern die Einweihung meines Abgeordnetenbüros im Horner Weg 235 gefeiert. Höhepunkte waren die Enthüllung des neues Schildes durch den bisherigen Horner Bürgerschaftsabgeordneten und neuen Innensenator Michael Neumann … Weiterlesen …

Büroeinweihung am 15. Mai

Am kommenden Sonntag, 15. Mai, um 11 Uhr eröffne ich mit einer kleinen Feier mein Abgeordnetenbüro im Horner Weg 235 und ich würde mich freuen, wenn möglichst viele kommen würden. Als besondere Gäste werden Innensenator Michael Neumann und unser Bundestagsabgeordneter Johannes Kahrs erwartet. Es haben sich aber auch schon weitere interessante Gäste angemeldet, so dass … Weiterlesen …

Aufzeichnung der Diskussion "Braucht es eine Interessenvertretung für die Netzgemeinde?"

Im Rahmen der KickOff-Diskussion zum Politcamp 2011 habe ich gestern mit Geraldine de Bastion von der Digitalen Gesellschaft e.V., dem CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Tauber, Hannah Seifert vom Verband eco und Alvar Freude vom AK Zensur über das Thema „Braucht es eine Interessenvertretung für die Netzgemeinde?“ diskutiert. Für alle, die die Diskussion live verfolgen konnten, gibt es … Weiterlesen …

Braucht es eine Interessenvertretung für die Netzgemeinde?

Morgen moderiere ich eine Diskussionsrunde über das Thema „Braucht es eine Interessenvertretung für die Netzgemeinde?“ im BASE_camp in Berlin. Dies soll eine kleine KickOff-Diskussion einen knappen Monat vor dem diesjährigen PolitCamp sein. Diskutieren werden: Geraldine de Bastion, vom Verein „Digitale Gesellschaft“, Peter Tauber, MdB & Mitglied der Enquete für Internet und digitale Gesellschaft, Alvar Freude … Weiterlesen …

Medienkompetenzförderung durch ein Medienkompetenznetzwerk

Die Bürgerschaft hat auf Antrag der SPD-Fraktion ein umfangreiches Programm zur Medienkompetenzförderung beschlossen. Anlass war ein Antrag der CDU zur Einführung eines Medienführerscheins.

Die digitalen Medien sind nicht länger nur eine technische Plattform, sondern entwickeln sich zu einem integralen Bestandteil des Lebens vieler Menschen, denn gesellschaftliche Veränderungen finden maßgeblich in und mit den neuen Medien statt. Die Nutzung dieser Kommunikations- und lnformationsmöglichkeiten gehört längst unverzichtbar zum Alltag der überwältigenden Mehrheit der Menschen in unserem Land. Angesichts der in allen gesellschaftlichen Bereichen weit fortgeschrittenen Digitalisierung kommt Medienkompetenz im Sinne einer „digital Iiteracy“ einer Gesellschaftskompetenz gleich: als unabdingbare Voraussetzung für eine Teilhabe an Ausbildung, Arbeit, Politik und Gesellschaft.

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Pressefreiheit muss täglich neu erkämpft werden!

Der 3. Mai ist der „Internationale Tag der Pressefreiheit“. Mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit wird seit 1994 jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht. Presse- und Meinungsfreiheit sind Werte, die unteilbar sind. Leider treten viele autoritäre Regime diese Menschenrechte … Weiterlesen …

iPhone speichert Aufenthaltsorte der Besitzer

Bewegungsdaten aus dem iPhoneWie bei O’Reilly zu lesen ist, speichert das iPhone und das iPad heimlich Geodaten auf dem Rechner des Besitzers. Die Daten werden unverschlüsselt in einer Datei bei der Synchronisation mit iTunes abgelegt und lassen sich mit einem einfachen Skript auslesen. Jeder mit einem Zugang zu dem Rechner kann auf diese Daten zugreifen.
Ich habe das Skript eben selbst ausprobiert. Man muss es nur starten und erhält wie rechts dargestellt eine nette Karte. Wie die Ermittlung der Daten zustande kommt, ist noch unklar. Wahrscheinlich ist es eine Verbindung der Zelldaten des Mobilfunkproviders mit Geokoordinaten. Meiner bescheidenen Kenntnis der Mobilfunktechnik nach, können Daten mit dieser Genauigkeit nicht aus den Zelldaten allein erstellt werden.

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Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie konstituiert sich

Entwicklung der Kostenschätzungen für die Elbphilharmonie seit der ersten Vorplanungen in Millionen Euro (Quelle Wikipedia)

Bereits in der letzten Legislaturperiode hat sich ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit den enormen Kostensteigerungen, den widersprüchlichen Angaben zur Terminsicherheit sowie den fragwürdigen Entscheidungen der CDU-geführten Senate in kritischen Phasen der Realisierung der Elbphilharmonie beschäftigt. Durch die vorzeitige Beendigung der 19. Wahlperiode konnte der Untersuchungsausschuss seine Arbeit nicht zu Ende bringen und nur einen ersten Sachstandsbericht (Drs. 19/8400) vorlegen. Mit Drs. 19/8674 hatte die alte Bürgerschaft im Februar 2011 der neuen Bürgerschaft mehrheitlich empfohlen, „die Tätigkeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie mit der Beginn der neuen Legislaturperiode fortzusetzen“.
Auf der Bürgerschaftssitzung am vergangenen Donnerstag wurde diese Wiedereinsetzung nun auf Antrag von SPD, GAL, FDP und Linkspartei gegen die Stimmen der CDU beschlossen (Drs. 20/164). Der Untersuchungsausschuss wird sich heute konstituieren und ich werde dem Ausschuss angehören.

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Startschuss beim Hammer Lauf 2011

Zum zweiten Mal fand heute der „Hammer Lauf“ von HT16 statt und ich habe mich sehr über die Einladung gefreut, den Startschuss geben zu dürfen. Mit Pistole bewaffnet habe ich die Läufer vom Thörls Park gegenüber von Sportzentrum an der Burgstraße auf die Strecke durch Hamm geschickt. Bereits im letzten haben über 500 Läuferinnen und … Weiterlesen …

Meine Themen in der Bürgerschaft

Dass ich als direkt gewählter Wahlkreisabgeordneter für den Wahlkreis I – Hamburg-Mitte die Stadtteilinteressen meines Wahlkreises in der Bürgerschaft vertrete, versteht sich von selbst. Aber darüber hinaus gibt es natürlich noch weitere Themen, die politisch bewegt werden wollen und dies geschieht im parlamentarischen Betrieb in den Fachausschüssen.
Auf der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch werden nun endlich die Fachausschüsse eingesetzt und ich werde in Zukunft Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Medien und Innovation, im Ausschuss für Verfassung und Bezirke und im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Elbphilharmonie sein. Ein breites Themenfeld also.

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