Frank-Walter Steinmeier soll es werden

Noch knapp ein Jahr bis zur Bundestagswahl. Zwölf lange Monate noch bis Frank-Walter Steinmeier den Platz von Frau Merkel einnehmen darf 😉 Das Frank-Walter Steinmeier der SPD-Kanzlerkandidat werden wird, war für mich weniger überraschend. Dass es nun aber doch schon so schnell entschieden wurde, war dann doch etwas überraschend. Ich hatte eher damit gerechnet, dass … Weiterlesen …

Erfolgreiche rot-grüne Koalitionsklausur

Den gesamten Sonnabend haben die Mitglieder der SPD- und GAL-Fraktionen über die konkreten Arbeitsziele der kommenden zwei Jahre beraten. Grundlage der Arbeit ist der Koalitionsvertrag. Da in so einem Papier zum Teil nur sehr allgemeine Positionen zusammengefasst werden, kommt es nun darauf an, hieraus konkrete Politik zu machen. In sehr konstruktiver und freundschaftlicher Atmosphäre wurden … Weiterlesen …

Neumann macht den Job des Bürgermeister

Sowas gibt es auch. Da fährt der Oppositionsführer mal eben nach Berlin und besorgt eine Zusage über 25 Mio. Euro an weiteren Zuschüssen für die Universiade in Hamburg. „Es geht darum, sich als Hamburger für die Stadt einzusetzen“, gibt Michael Neumann seine Beweggründe bekannt. Dem voraus ging ein monatelanges Hickhack. Im November 2007 hatte die … Weiterlesen …

Twitternder Generalsekretär

Zu den bekanntesten deutschen Twitter-Usern dürfte seit heute der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil gehören. Gestern hatten ihn bereits einige entdeckt und heute hat ihn mit seiner Berichterstattung vom Parteitag der US-Demokraten auch die Spiegel-Redaktion entdeckt. Das denen nichts besseres einfällt, als sich in billiger Art und Weise darüber lustig zu machen, zeigt mal wieder, wie wenig … Weiterlesen …

Parteitag in Hamburg

An diesem Wochenende führt die Hamburger SPD ihren Wahlparteitag durch. Am heutigen Freitag stand der Parteitag unter europäischem Motto. Die Delegierten waren aufgerufen den Hamburger Kandidaten für das Europarlament auszuwählen. Zur Wahl stellten sich der ASB-Geschäftsführer Knut Fleckenstein und mein Fraktionskollege und Vorsitzender der Europa-Union in Hamburg Thomas Stölting. Wie gut die Qualität der beiden … Weiterlesen …

SPD-Mitte beschließt Rot-Grünen-Koalitionsvertrag: Für gute Nachbarschaften im Bezirk Hamburg-Mitte

Einmütig hat die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Hamburg-Mitte den Koalitionsvertrag zwischen SPD und GAL für die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte beschlossen. Gemeinsam vertreten SPD und GAL damit eine bürgernahe Politik für gute Nachbarschaften in den Quartieren, Stadtteilen und im Bezirk für Hamburg-Mitte. Gemeinsam wollen wir unter aktiver Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger den Bezirk Hamburg-Mitte lebenswerter und attraktiver … Weiterlesen …

Kreisdelegiertenversammlung

Die Mitte-Sozialdemokraten haben auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung einen neuen Kreisvorstand bestimmt. Zum ersten Mal waren auch die neuen Mitte-Distrikte aus Wilhelmsburg mit von der Partie. Alter und neuer Kreisvorsitzender ist Johannes Kahrs ( 49 Ja/8 Nein/2 Enth.). Sein Stellvertreter ist der Fraktionsvorsitzende und Horner Abgeordnete Michael Neumann (53/3/2). Zur Kassiererin wurde Susanne Kilgast (53/3/-) bestimmt.