„Das bisschen Haushalt macht sich von allein“, wer kennt ihn nicht, den Kracher von Johanna von Koczian. Trifft das denn auch für einen Stadtstaat wie Hamburg zu? Wie bekommt denn Hamburg seinen Haushalt dessen Gesamtetat immerhin 11,5 Mrd. Euro beträgt?
Drei Tage lang debattiert die Hamburgische Bürgerschaft über den Etat unserer wunderschönen Stadt. Gestern startete dieser Rede- und Abstimmungsmarathon mit der Generaldebatte. Traditionell eröffnete der Oppositionsführer die Aussprache. Auf den CDU-Fraktionsvorsitzenden Dietrich Wersich folgte dann Andreas Dressel von der SPD und verteidigte den Haushaltsentwurf. Darauf folgten dann der Fraktionsgröße nach Jens Kerstan (GAL), Katja Suding (FDP) und von den Linken durfte Joachim Bischoff ran. Erst nachdem die Fraktionen dran waren stieg Olaf Scholz in den Ring. Zu einem späteren Zeitpunkt erläuterte dann auch noch Finanzsenator Peter Tschentscher den Etat.
Nach der Generaldebatte geht es dann über in die Einzeletats. Am ersten Tag war die Justizbehörde dran. Heute und morgen sind dann die restlichen Fachbehörden an der Reihe. An allen Sitzungstagen erhalten die Fraktionen und der Senat jeweils 60 Minuten Redezeit. Für jeden Einzeletats gibt es eine kurze Aussprache und die Fraktionen stellen ihre politischen Initiativen zu den einzelnen Fachressorts vor. Diese werden dann abgestimmt. Erst am dritten Tag werden dann die Abschlusszahlen aller Einzelpläne abgestimmt.
Den Beratungen in der Bürgerschaft sind die Beratungen in den Fachausschüssen vorausgegangen. Hier wurden seit einigen Monaten alle Einzelpläne im Detail besprochen und die Senatoren mussten den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Daraufhin haben die Fachausschüsse dann Empfehlungen ausgesprochen.
Nach der Endabstimmung am Donnerstagabend haben wir dann denn Haushalt für die Jahre 2011 und 2012. Auch wenn das Jahr 2011 bereits fast beendet ist, muss der Haushalt noch formal verabschiedet werden. Dies geschieht diesmal aufgrund der Neuwahlen so spät wie nie. Bereits in einem Jahr werden wir dann wieder den nächsten Doppelhaushalt, diesmal für die Jahre 2013 / 2014, debattieren und verabschieden.
Das Etatrecht ist die stärkste Kontrollmöglichkeit des Parlaments gegenüber der Regierung und ist in der Verfassung geschützt. Deswegen spricht man auch vom „Königsrecht des Parlaments“. Viele Ausgaben sind aber durch Gesetze oder andere Regelungen bereits festgelegt, so dass die Gestaltungsspielräume nur begrenzt sind. Auf verabschiedete Haushalte kann das Parlament grundsätzlich keinen Einfluss mehr nehmen. Hierzu wären dann sogenannte Nachtragshaushalte notwendig.
Genug der Rede. Kommen wir nun zur Musik:
