Von Billstedt in die Hafencity – Hamburg-Mittes neue Schlagader

An diesem Donnerstag startet der Schnupperbetrieb der neuen Linie U4 der Hamburger Hochbahn. Von Billstedt über Horn bis Jungfernstieg und dann südlich in Richtung Hafencity kann man nun unsere Hansestadt erkunden. Bis zum 8. Dezember ist die Mitfahrt kostenlos. Die U4 verbindet wie kaum eine andere Linie unseres Hochbahnnetzes die Vielfalt der Stadtteile Hamburgs miteinander. … Weiterlesen …

Meine Tageszeitung ist das Internet – ein paar Gedanken zum Zeitungssterben

Verkaufte Auflage der Tageszeitungen in Deutschland von 1991 bis 2012 Das Ende so renommierter Zeitungen wie der Frankfurter Rundschau und der Financial Times Deutschland treibt momentan viele Menschen um und führt zu einer Diskussion über die Zukunft des Journalismus in Deutschland. Denn jeder weiß: Wir stehen erst am Anfang. Deutschlands Zeitungen haben seit der Jahrtausendwende ein Fünftel ihrer Auflage verloren. Zaghafte Verlagsmanager und die Vorstände der großen Medienhäuser haben in der letzten Dekade sehr viele Chancen verpasst und nun müssen leider die Mitarbeiter in den Redaktionen darunter leiden. Eine Demokratie braucht aber guten Journalismus, der sorgfältig recherchiert und hinter die Kulissen schaut. Die Herausforderungen, den Journalismus an die neue Zeit anzupassen, sind so groß sind, das sie auch uns Politiker nicht kalt lassen.

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IT-Gipfel 2013 in Hamburg – Tolles Signal für Hamburg!

Auf dem aktuell in Essen stattfindenden Nationalen IT-Gipfel wurde bekanntgegeben, dass der IT-Gipfel 2013 in Hamburg stattfindet. Die Ausrichtung dieses Kongresses in der Internethauptstadt Hamburg ist ein tolles Signal für die IT-Wirtschaft in unserer Stadt. Der IT-Gipfel war bereits Thema in der Bürgerschaft. Ich hatte damals schon deutlich gemacht, dass in zahlreichen Gesprächen die Hamburger … Weiterlesen …

Rathausreport November 2012

In meinem aktuellen Rathausreport blicke ich auf meinen politischen Oktober zurück. view Dabei geht es um die Diskussion in Wien zum Transparenzgesetz, die Debatte um die Elbvertiefung in der aktuellen Stunde der Bürgerschaft und die Einführung einer Kultur- und Tourismustaxe. Besonders erfreulich war, dass der Bundesrat die von mir angestoßene Bundesratsinitiative für mehr Rechtssicherheit für … Weiterlesen …

Heimathafen für Kreative und Bühne für den Nachwuchs – Das ADC-Festival zieht an die Alster

Hamburg ist ab 2013 um eine renommierte Veranstaltung reicher. Der Art Directors Club für Deutschland e.V., der bekannteste Berufsverband für führende Kreative und Art-Direktoren der Werbebranche, zieht mit seinem viel beachteten ADC-Festival in die Hansestadt. Neben der Nachwuchsförderung macht sich der Club stark für die Unterstützung kreativer Leistung. Das Werbefestival zählte in Frankfurt laut ADC … Weiterlesen …

Aktuelle Stunde zur Elbvertiefung und HSH Nordbank

Am vergangenen Mittwoch hat die Bürgerschaft in der aktuellen Stunde die Situation der HSH Nordbank nach der Demission des Vorstandsvorsitzenden und der Elbvertiefung nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig debattiert. Ich habe für die SPD-Fraktion nochmal deutlich gemacht, warum wir von der Notwendigkeit der Fahrrinnenanpassung überzeugt sind und denken, dass wir im … Weiterlesen …

Stopp der Elbvertiefung: Gute Argumente im Hauptsacheverfahren

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die geplante Elbvertiefung vorläufig gestoppt. Um die Schaffung vollendeter Tatsachen zu verhindern und um zu vermeiden, dass europarechtliche Belange des Gewässer-, des Gebiets- und Artenschutzes beeinträchtigt werden, hat das Gericht die Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses mit Ausnahme der bereits begonnenen Maßnahmen ausgesetzt. In der Sache selbst ist nichts entschieden. Das öffentliche … Weiterlesen …

Initiative für mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber passiert Bundesrat

Heute hat der Bundesrat die Initiative aus Hamburg und Berlin zur Störerhaftung beschlossen. Anfang September haben die Senate von Hamburg und Berlin den Antrag hierfür beschlossen. Vor acht Monaten habe ich mit dieser Rede den Antrag für eine Bundesratsinitiative für mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber in die Bürgerschaft eingebracht: Bereits im Frühsommer hat daraufhin die Justizministerkonferenz … Weiterlesen …

Rathausreport Oktober 2012

In meinem neuen Rathausreport blicke ich auf den September zurück. Im September hatte ich wirklich ein volles Programm: Fraktionsfahrt in unsere Partnerstadt Marseille, Politcamp in Berlin, die Bürgerschaftsdebatten zu den IT-Events in Hamburg und den Streit um die GEMA-Tarifreform. Außerdem habe ich meine erste Sitzung als Vorsitzender des Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien geleitet. … Weiterlesen …

Transparenzgesetz tritt in Kraft

Morgen tritt das Transparenzgesetz in Hamburg in Kraft. Im Juni hatte die Bürgerschaft das Gesetz einstimmig beschlossen. Dem voraus gingen die Verhandlungen mit der Initiative „Transparenz schafft Vertrauen“, die das Thema über angeschoben hatte.
Das Transparenzgesetz löst das bisherige Informationsfreiheitsgesetz ab. Hierdurch wird es den Bürgerinnen und Bürgern in Hamburg ab Samstag ermöglicht, in bundesweit einmaligem Umfang Informationen aus Politik und Verwaltung zu erhalten.

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