Bürgerschaft beschließt Frei-Parken-Plakette einzuführen

Im vergangenen Jahr hatte die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte kostenfreie Parkplätze für besonders umweltfreundliche PKW gefordert. Die Hamburger City sollte im Umweltjahr 2011 für alle Autos und Elektromobile mit einem CO2-Ausstoß unter 120g/KM eine Frei-Parken-Plakette anbieten. Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt ist diesem Vorschlag nicht gefolgt. Nun hat die Bürgerschaft diesen Vorstoß erneut beschlossen. Das in … Weiterlesen …

Abgeordnetenbüro in Horn eingeweiht

Gemeinsam mit knapp 100 Gästen aus Politik, sozialer Einrichtungen, der Wirtschaft, Freunden und Bekannten und vor allem jede Menge Anwohnerinnen und Anwohner aus Horn und Hamm habe ich gestern die Einweihung meines Abgeordnetenbüros im Horner Weg 235 gefeiert. Höhepunkte waren die Enthüllung des neues Schildes durch den bisherigen Horner Bürgerschaftsabgeordneten und neuen Innensenator Michael Neumann … Weiterlesen …

Büroeinweihung am 15. Mai

Am kommenden Sonntag, 15. Mai, um 11 Uhr eröffne ich mit einer kleinen Feier mein Abgeordnetenbüro im Horner Weg 235 und ich würde mich freuen, wenn möglichst viele kommen würden. Als besondere Gäste werden Innensenator Michael Neumann und unser Bundestagsabgeordneter Johannes Kahrs erwartet. Es haben sich aber auch schon weitere interessante Gäste angemeldet, so dass … Weiterlesen …

Aufzeichnung der Diskussion "Braucht es eine Interessenvertretung für die Netzgemeinde?"

Im Rahmen der KickOff-Diskussion zum Politcamp 2011 habe ich gestern mit Geraldine de Bastion von der Digitalen Gesellschaft e.V., dem CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Tauber, Hannah Seifert vom Verband eco und Alvar Freude vom AK Zensur über das Thema „Braucht es eine Interessenvertretung für die Netzgemeinde?“ diskutiert. Für alle, die die Diskussion live verfolgen konnten, gibt es … Weiterlesen …

Braucht es eine Interessenvertretung für die Netzgemeinde?

Morgen moderiere ich eine Diskussionsrunde über das Thema „Braucht es eine Interessenvertretung für die Netzgemeinde?“ im BASE_camp in Berlin. Dies soll eine kleine KickOff-Diskussion einen knappen Monat vor dem diesjährigen PolitCamp sein. Diskutieren werden: Geraldine de Bastion, vom Verein „Digitale Gesellschaft“, Peter Tauber, MdB & Mitglied der Enquete für Internet und digitale Gesellschaft, Alvar Freude … Weiterlesen …

Medienkompetenzförderung durch ein Medienkompetenznetzwerk

Die Bürgerschaft hat auf Antrag der SPD-Fraktion ein umfangreiches Programm zur Medienkompetenzförderung beschlossen. Anlass war ein Antrag der CDU zur Einführung eines Medienführerscheins.

Die digitalen Medien sind nicht länger nur eine technische Plattform, sondern entwickeln sich zu einem integralen Bestandteil des Lebens vieler Menschen, denn gesellschaftliche Veränderungen finden maßgeblich in und mit den neuen Medien statt. Die Nutzung dieser Kommunikations- und lnformationsmöglichkeiten gehört längst unverzichtbar zum Alltag der überwältigenden Mehrheit der Menschen in unserem Land. Angesichts der in allen gesellschaftlichen Bereichen weit fortgeschrittenen Digitalisierung kommt Medienkompetenz im Sinne einer „digital Iiteracy“ einer Gesellschaftskompetenz gleich: als unabdingbare Voraussetzung für eine Teilhabe an Ausbildung, Arbeit, Politik und Gesellschaft.

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Pressefreiheit muss täglich neu erkämpft werden!

Der 3. Mai ist der „Internationale Tag der Pressefreiheit“. Mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit wird seit 1994 jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht. Presse- und Meinungsfreiheit sind Werte, die unteilbar sind. Leider treten viele autoritäre Regime diese Menschenrechte … Weiterlesen …