Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden. Die SPD mit Olaf Scholz an der Spitze gewinnt die Wahl mit großem Abstand. Sie liegt mit 45,7% deutlich vor der CDU, die mit 15,9% das schlechteste Ergebnis der Hamburger Wahlgeschichte einfährt. Auf den Plätzen folgen die Grünen mit 12,3%, Die Linke mit 8,5%, die FDP mit 7,4% und leider auch die AfD mit 6,1%.
SPD holt wieder zwei Wahlkreismandate
In unserem Wahlkreis 1 – Hamburg-Mitte liegen die Kandidaten der SPD auch deutlich vorne. Die 35,7% der Wahlkreisstimmen für die SPD sorgen in dem 5er-Wahlkreis für zwei SPD-Mandate. Mit mir zieht nun Henriette von Enckevort für die SPD in unserem Wahlkreis in die Bürgerschaft. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihr, da sie als erfahrene Bezirksabgeordnete den Wahlkreis sehr gut kennt und die Wahlkreisarbeit bereichern wird. Zweitstärkste Kraft im Wahlkreis sind die Grünen, für die weiterhin Farid Müller in die Bürgerschaft einzieht. Von den Linken folgt ihm Christiane Schneider und von der CDU Jörg Hamann.
Auf mich persönlich entfielen 31.584 Stimmen. Das entspricht 14,6 %. Ich konnte damit mein Ergebnis von 2011 um fast 10.000 Stimmen verbessern. Von den 71 Wahlkreiskandidaten ist dies das siebtbeste Wahlergebnis. Vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler für diesen Zuspruch!
Natürlich freue ich mich über dieses Ergebnis. Sowohl für das starke Mandat für die SPD und Olaf Scholz, als auch für mich persönlich. Die begonnene Arbeit kann damit fortgesetzt werden. Ich werde mich auch weiterhin für die Stadtteile im Wahlkreis I – Hamburg-Mitte einsetzen und freue mich auf die spannenden Projekte im Rahmen des Senatsprogramms „Stromaufwärts an Elbe und Bille“. Noch ist nicht klar, wie die Fachgebiete in der Bürgerschaft eingeteilt werden, aber ich werde mich natürlich weiterhin für die Wirtschaftspolitik, die Kultur- & Kreativpolitik und insbesondere für die Medien- und Netzpolitik einsetzen.
Wahlbeteiligung viel zu niedrig
Bitter ist natürlich die geringe Wahlbeteiligung. Landesweit ist sie nur leicht gesunken, aber mit 56,9% ist sie ohnehin schon auf einem erschreckend niedrigem Niveau. Noch niedriger ist sie im Wahlkreis mit exakt 50%. Gerade in den bevölkerungsreichen Stadtteilen in Horn und Hamm liegt sie mit 36% in Hamm und 29% in Horn auf einem nicht mehr akzeptablem Wert. Wenn nicht mal mehr jeder Dritte zur Wahl geht, muss uns alle dies mit Sorge erfüllen!
Wir haben gerade in Horn in den letzten Monaten sehr viele Gespräche geführt. Wir hatten seit Oktober wöchentliche Termine im Stadtteil angeboten und waren auch davor regelmäßig in den vergangenen Jahren im Stadtteil präsent. Olaf Scholz war in den letzten vier Jahren drei mal in Horn zum Gespräch. Gemeinsam mit der zweiten Horner Abgeordneten Annkathrin Kammeyer habe ich fast 500 Hausbesuche in den letzten 14 Tagen vor der Wahl gemacht. Wir waren vom Horner Corner bis zur Horner Marie in nahezu allen Kneipen in Horn und hatten zahlreiche weitere Termine. Immer ging es darum, den Menschen die Politik näher zu bringen und für eine Beteiligung an den Wahlen zu werben. Beim ersten Überflug über die einzelnen Ergebnisse in den Wahllokalen sieht man schon, dass dort, wo wir vor Ort besonders präsent waren, die Wahlbeteiligung leicht höher ist. Für uns ist der direkte Kontakt zu den Menschen sehr wichtig und wir werden diesen Weg auch weiter beschreiten.
Aber auch unsere Ressourcen sind begrenzt und wir können leider nicht alle Menschen in so großen Stadtteilen persönlich erreichen. Das ist auch meine Kritik an dem Wahlrecht. Die direkte Auswahl der Abgeordneten durch die Wählerinnen und Wähler mag ein gutes Ziel sein. Allerdings ist die Aufmerksamkeitsspanne für Politik nicht allzu groß und die Mittel sind zu begrenzt, um in Stadtteilen mit mehr als 40.000 Menschen diese auch dauerhaft erreichen zu können. In kleinen Kommunen mag das möglich sein. In einer Großstadt stößt man hier einfach an die Grenzen des Machbaren.
Weichen werden gestellt
In den nächsten Tagen werden die Weichen für die kommenden fünf Jahre gestellt. Der SPD-Landesvorstand hat nun die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit den Grünen beschlossen. Dies war von Olaf Scholz vor der Wahl genau so angekündigt. Ich bin gespannt, wie es weitergeht und werde hier berichten.
