Das Stimmenwirrwarr in der Union ist kaum zu ertragen. Merkel erzählt uns in ihrer Neujahrsansprache, dass es nun doch Steuerentlastungen geben soll. Damit wird Herr Seehofer die Bundeskanzlerin mit seiner Forderung der Absenkung der Einkommenssteuer weiter vor sich hertreiben. Herr von Beust ruft dann mal schnell dazwischen und mahnt, dass Steuersenkungen „unvermeidlich in eine neue … Weiterlesen …
Eigentlich ist ja alles gesagt, nur noch nicht von jedem. Doch es gibt ein paar Dinge, die mich rund um die schwarz-grüne Entscheidung zu Moorburg erstaunen. Das Nein zu Moorburg war die entscheidende Wahlaussage der GAL im Wahlkampf. Ja, auch andere Parteien haben im Wahlkampf das Kohlekraftwerk abgelehnt. Aber bei den Grünen war dies eine … Weiterlesen …
Ein historischer Tag ist der 28.09. in Bayern und die Auswirkungen wird man auch in Berlin spüren. Die CSU konnte in Bayern bisher auf eine jahrzehntelange unangefochtene Vormachtstellung verweisen. Seit 1946 war sie nur knapp drei Jahre lang nicht an der Macht. In meinem Geburtsjahr 1974 erzielte die CSU mit 62,1 Prozent der Stimmen ihr … Weiterlesen …
Die taz berichtet heute über fragwürdige Aktionen der Jungen Union. Die Nachwuchsorganisation der CDU hat zu einem Seminar Referenten aus der rechten Szene eingeladen. Den Jungpolitikern sollte gelehrt werden, „wie diese Gruppe kreativ in Berlin einen linksradikalen Kongress zu 68 störte“. Diese Ideen fließen dann in die Aktionen gegen die „Einheitsschule“ ein. Initiator des Seminars … Weiterlesen …
Die CDU-Bundestagsfraktion lehnt eine Aufstockung der Fördermittel für die Bewerbung Hamburgs als Austragungsort der Universiade ab. Die SPD-Bundestagsfraktion wird den Antrag auf Aufstockung der Fördermittel für das weltweit zweitgrößte Sportereignis nach der Olympiade trotzdem stellen. Mit der Absage der CDU wird zweierlei deutlich: der Hamburger Senat hat in Berlin erkennbar keine Durchsetzungskraft und sämtliche Aussagen … Weiterlesen …
Wir erinnern uns:„Auf in die Zukunft, aber nicht auf roten Socken“. Mit diesem Spruch ist die CDU öfters mal in den Wahlkampf gegen die SPD gezogen. Die eigenen Blockflöten-Landesverbände der ehemaligen Ost-CDU wurden dabei natürlich ausgeklammert. Das es doch eine größere und vielmals auch sehr enge Zusammenarbeit zwischen CDU und Linkspartei/PDS gibt, zeigt Michael Neumann … Weiterlesen …