Auf Antrag von SPD, Grünen, Linke und FDP hat sich die Bürgerschaft mit dem GEMA-Tarifstreit beschäftigt. Ich habe mich hierzu bereits mehrfach geäußert und deutlich gemacht, dass die GEMA auf die Clubbetreiber zugehen sollte und im Rahmen des Schiedsverfahrens die berechtigten Interessen aller Beteiligten, also auch der Hamburger Club- und Open-Air-Veranstaltern, ausreichend zu gewichten sind.
Wir sorgen uns um die Vielfalt. Uns geht es um eine lebendige Clubkultur UND gerechte Entlohnung der Künstler. Bereits mit unserem Antrag zur Musikwirtschaft haben wir gezeigt, dass wir an der Seite der Hamburger Musikszene stehen.
Das bei der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt anhängige Schiedsverfahren muss im Ergebnis zu einer substanziellen Veränderung der Tarifstruktur führen. Die GEMA und die von ihr vertretenen Künstler und die Veranstalter sind gefordert, diesen Konflikt zu lösen.
[Antrag zum GEMA-Tarifstreit: Sinnvollen Interessenausgleich zwischen Wirtschaft, Vereinen sowie ehrenamtlich Tätigen und Kulturschaffenden ermöglichen]
