Die SPD hat mit der Rücknahme der Gebührenerhöhung einen schweren Fehler des vorherigen Schwarz-Grünen Senats beseitigt. Seit dem 1.8.2011 werden die Kita-Gebühren wieder gesenkt und die Rechtsansprüche auf Kinderbetreuung wieder hergestellt. Damit erfüllt die SPD eines ihrer Wahlversprechen aus dem Regierungsprogramm und setzt die ersten Punkte aus der Vereinbarung mit dem Landeselternausschuss Kindertagesbetreuung (LEA) um. Hamburgs Familien können aufatmen.
Die Gebührensenkungen und die Wiederherstellung der Rechtsansprüche sind sehr wichtig für Hamburgs Familien. Die SPD wird auch die weiteren Schritte aus unserem Regierungsprogramm und aus der Vereinbarung mit dem LEA umsetzen. Einer der nächsten Schritte ist der zum 01.08.2012 kommende Rechtsanspruch auf eine täglich 5-stündige Betreuung ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr. Ziel von SPD-Fraktion und Senat ist es, Hamburg zur familienfreundlichsten Stadt zu machen. Dieses ist ein zentrales Anliegen sozialdemokratischer Politik.
Die aktuellen Maßnahmen der SPD im Einzelnen:
- Rücknahme der allgemeinen Erhöhung der Elternbeiträge von bis zu 100 Euro monatlich,
- Rücknahme der extremen Gebührenerhöhung für behinderte und von Behinderung bedrohte Kinder,
- Abschaffung des Essengeldes,
- Beitragsfreies letztes Kita-Jahr auch für „Kann-Kinder“ und
- Erweiterung des Rechtsanspruchs auf einen Hortplatz wieder bis zum 14. Lebensjahr.
Kaum 100 Tage nach dem Regierungswechsel wurden damit bereits wichtige Beschlüsse für Hamburgs Familien gefasst und umgesetzt.
