Aufgestellt!

Die Mitgliedervollversammlung der SPD im Wahlkreis I – Hamburg-Mitte hat mich heute zum Kandidaten für die Bürgerschaft nominiert. Von den 98 Anwesenden haben mir 80 Anwesende ihr Vertrauen geschenkt. Nun kommt es darauf an, dass diesen 80 Stimmen am 20.02.2011 möglichst viele weitere Stimmen folgen. Denn durch das neue Wahlrecht gibt es keine „sicheren“ Plätze mehr. Anders als beim letzten Mal können die Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis ausschließlich direkt Kandidaten ankreuzen. In die Bürgerschaft kommen dann von der jeweiligen Partei die Kandidaten mit den meisten Stimmen – ohne Netz und doppelten Boden. Im Wahlkreis I sind fünf Mandate zu vergeben. Bei der Wahl 2008 hat die SPD zwei, die CDU, GAL und Linke jeweils ein Mandat erlangt.  Der Wahlkreis 1 umfasst die Stadtteile Horn, Hamm, Borgfelde, Hammerbrook, St. Georg, die Innenstadt (Altstadt und Neustadt), Hafencity und St. Pauli.
Ich habe 13 Jahre Kommunalpolitik in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gemacht und hier insbesondere die Stadtplanung und Stadtteilentwicklung beackert. Mir geht es darum, dass die sehr unterschiedlichen Stadtteile in unserem Wahlkreis wieder stärker zusammenwachsen, anstatt sich weiter auseinander zu entwickeln. Durch die Politik der CDU-geführten Senate haben sich die Stadtteile in den letzten Jahren sehr unterschiedlich entwickelt. Nie war das Gefälle zwischen den Stadtteilen so groß wie heute. Kein Wunder, hat doch die CDU mit den Leuchturmprojekten immer nur die schönen Seiten unserer Stadt aufpoliert. In der Bezirksversammlung habe ich mich für eine „Politik der guten Nachbarschaft“ eingesetzt, also Bürgerengagement fördern und Beteiligung stärken. Das möchte ich in der Bürgerschaft fortführen.
Neben den Wahlkreisthemen geht es mir um die Medien- und Netzpolitik. Hamburg ist einer der wichtigsten Standorte der Internetwirtschaft in Deutschland. Nicht nur die großen Firmen wie Google und Facebook haben hier ihren Sitz, sondern gerade auch viele kleine und mittelständische Unternehmen. Unsere Stadt war schon immer eine Handelsmetropole und die Hafen- und Logistikwirtschaft weiß schon heute, wie wichtig der Handel im Internet ist. Ich hab nur manchmal das Gefühl, dass dies in der Politik noch nicht angekommen ist und das möchte ich gerne ändern.
Aber es geht nicht nur um Wirtschaft: Gerade weil sich durch die digitalen Medien die Spielregeln sämtlicher Bereiche der Gesellschaft tief greifend wandeln, müssen wir hier erst Recht für die sozialdemokratischen Grundwerte von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität kämpfen. Hier hat die SPD einiges aufzuholen. Aber ich bin der Meinung, sie wird gerade auf diesem Feld stärker denn je gebraucht. Wenn wir diesen Veränderungsprozess begleiten und ihn in positive Bahnen lenken, ist dies eine große Chance für unsere Demokratie. Es ist eine alte Forderung der Sozialdemokratie, dass die Menschen befähigt werden, kundig, selbstbestimmt und kritisch mit Medien umgehen zu können. Hier gibt es noch viel zu tun.
Nun geht’s also in den Wahlkampf. Jeder Wahlberechtigte im Wahlkreis 1 hat fünf Stimmen für die Kandidaten und bis zum 20.02. heißt es nun: Zieh mit, wähl Schmidt! 😉