Das Handelsblatt hat die Ergebnisse einer Studie über Nichtwähler im Superwahljahr 2009 veröffentlicht. Ein Viertel der deutschen Wähler sind noch unentschlossen, ob sie an der Bundestagswahl teilnehmen sollen oder nicht. Rund 10 Prozent wollen wahrscheinlich oder sicher nicht zur Wahl gehen. Bei der Bundestagswahl 2005 betrugt die Wahlbeteiligung 77,7%.
Der prozentual größte Anteil der Nichtwähler sind demnach die 18 bis 30 Jährigen. Des Weiteren bleiben Menschen mit einem geringeren formalen Bildungsabschluss oder einem geringeren Einkommen der Wahl häufiger fern. Die Wahlaktivsten sind die über 60 Jährigen, Menschen mit einem höheren Schulabschluss und einem hohen Einkommen. Als häufigster Grund für das Fernbleiben von der Wahlurne wird angegeben, dass die Entscheidung für eine Partei immer schwieriger wird. Dies ist aus meiner Sicht eindeutig ein Vermittlungsproblem der Politik.
Die Studie gibt auch Auskunft darüber, was eventuelle Nichtwähler doch noch zum Urnengang motivieren würde. Demnäch sind Nichtwähler dann motiviert, wenn die Partei eine überzeugende Lösung und glaubwürdige Politiker anbieten würde. Hier wäre natürlich spannend eine aktuelle Parteienpräferenz zu kennen.
Wenn zwei Drittel aller Befragten sagen, dass es immer schwieriger wird, sich für eine Partei zu entscheiden und gleichzeitig die politischen Milieus der Parteien sich weiterhin auflösen, wird es für ein Bündnis zweier Parteien immer schwieriger Mehrheiten zu erobern. Die letzte Umfrage für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin zeigt, dass selbst eine große Koalition keine Mehrheit mehr hat. Daher werden wir uns sicherlich auf neue Konstellationen und bisher nicht für möglich gedachte Koalitionen einstellen müssen. Hamburg ist da ein Paradebeispiel. Die politische Landschaft hat sich hier durch jede Wahl stark verändert. Seit 1991 konnte keine Konstellation oder Koalition ihre Mehrheit in die folgende Legislatur retten. Die größte Flexibilität in der Mehrheitsbeschaffung hat da die CDU mit Ole von Beust bewiesen.
