Zwei Tage im Zeichen der Medien- und Netzpolitik

Politik

Mit dem Netzcamp am Samstag im betahaus und der Diskussion über Medienkompetenz am Montag im Kunst- und Mediencampus Hamburg standen zwei Tage ganz im Zeichen der Medien- und Netzpolitik. Auf beiden Veranstaltungen wurden die Vorstellungen der SPD beispielsweise zum eCommerce-Standort Hamburg oder zur Medienkompetenz diskutiert.

Olaf Scholz hatte am Samstag gemeinsam mit Stephan Uhrenbacher, dem Gründer von Qype, Nico Lumma und mir über den Wirtschaftsfaktor Internet in Hamburg gesprochen. Stephan Uhrenbacher hat Olaf Scholz viele Anregungen mit auf den Weg gegeben. Bei der Netzpolitik-Runde mit dem Europaabgeordneten Matthias Groote, dem Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil und Rainer Hamann aus Bremen wurden fast alle aktuellen Themen der deutschen und europäischen Netzpolitik besprochen. Lars Klingbeil hat nochmal deutlich gemacht, dass wir in Zukunft eine Medienpolitik der Befähigung und der nicht der Warnung brauchen.
Am Montag habe ich mit einer Expertenrunde über die Frage diskutiert, ob Medienkompetenz eine vierte Kulturtechnik ist. Es ist eine alte Forderung der Sozialdemokratie, dass die Menschen befähigt werden, informiert, selbstbestimmt und kritisch mit Medien umgehen können. Der von mir mitentworfene Antragzur Medienkompetenzförderung skizziert die Forderung der Hamburger SPD in insgesamt 20 Punkten. Mit diesem Antrag sprechen wir uns für eine chancenorientierte Medienkompetenzförderung aus, die Partizipation als Prinzip versteht, den sicheren Umgang mit sämtlichen Medienformen vermittelt, die informationelle Selbstbestimmung fördert, sowie allen Bürgern die Möglichkeit zur Teilhabe sichert. Der Antrag wurde auf dem letzten Parteitag einstimmig beschlossen und kann hier heruntergeladen werden.
Medien sind integraler Bestandteil unseres Lebens. Mit ihnen sind große Chancen für Kommunikation, Information und Wissen sowie gesellschaftliche Teilhabe verbunden, es gibt aber auch Risiken – ich sehe sie vor allem in der Entstehung einer digitalen Kluft zwischen denjenigen, die schon sehr gut mit den neuen Möglichkeiten klarkommen und anderen, die von der Entwicklung abgehängt wurden oder Berührungsängste haben.
Wenn wir in Hamburg 1. Liga im Internet spielen wollen, dann brauchen wir beides: Gute Rahmenbedingungen für die Internet- und Medienwirtschaft und gut ausgebildete Fachkräfte. Hamburg hat gute Voraussetzungen, aber wir müssen die Chancen endlich besser nutzen.

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