Am vergangenen Mittwoch hat die Bürgerschaft in der aktuellen Stunde die Situation der HSH Nordbank nach der Demission des Vorstandsvorsitzenden und der Elbvertiefung nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig debattiert.
Ich habe für die SPD-Fraktion nochmal deutlich gemacht, warum wir von der Notwendigkeit der Fahrrinnenanpassung überzeugt sind und denken, dass wir im Hauptverfahren gute Argumente haben werden.
Die Klarstellung am Anfang in Richtung des FDP-Kollegen Kluth zielte auf seine mißverständliche Aussage ab, dass die SPD den Wirtschaftsausschußvorsitzenden Erck Rickmers gegen einen Gewerkschaftsfunktionär getauscht hätte.
Wichtig war mir nochmal deutlich zu machen, dass der vorläufige Stopp der Elbvertiefung nicht den gerade erst vorgestellten Hafenentwicklungsplan in Frage stellt. Hiermit werden viele Themen angepackt, die von der Vorgängerregierung nur halbherzig verfolgt wurden. Der SPD-Senat hat aber den Ehrgeiz, den Hamburger Hafen dauerhaft als einen der bedeutendsten der Welt zu positionieren und dabei unterstützen die Fraktion ihn.
