Der 3. Mai ist der „Internationale Tag der Pressefreiheit“. Mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit wird seit 1994 jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht.
Presse- und Meinungsfreiheit sind Werte, die unteilbar sind. Leider treten viele autoritäre Regime diese Menschenrechte mit den Füßen. Tagtäglich geschehen vor unser aller Augen Verstöße gegen die Pressefreiheit. Der Blick auf Ungarn zeigt, dass selbst innerhalb der Europäischen Gemeinschaft die Presse- und Meinungsfreiheit nicht überall den Selben Stellenwert hat.
In diesem Jahr sind laut „Reporter ohne Grenzen“ bereits 18 Journalisten bei der Ausübung ihres Berufs oder wegen ihrer Veröffentlichungen getötet wurden. Weltweit befinden sich darüber hinaus derzeit mindestens 150 Journalisten in Haft.
Aber nicht nur die Arbeit professioneller Berichterstatter findet unter schwierigen Bedingungen statt. Blogger, die die Möglichkeiten des Internets nutzen, um sich für demokratische und soziale Rechte einzusetzen, leiden in vielerlei Ländern unter Repression und sind von Verfolgung bedroht. In manchen Regionen der Welt ist der freie Austausch von Informationen und Meinungen im Internet für Blogger und Nutzer Sozialer Medien lebensgefährlich.
In den arabischen Ländern hat das Internet dazu beigetragen, dass demokratische Bewegungen sich vernetzen und entfalten konnten. Autoritäre Regime versuchen deshalb immer wieder die Freiheit des Internets einzuschränken. Ein freies Internet ist heutzutage Garant der Meinungsfreiheit und muss daher auch international geschützt werden.
Berichterstattung und Meinungsäußerungen dürfen kein Grund für Inhaftierungen und Verfolgung sein. Der 3. Mai mahnt uns, dass die Pressefreiheit täglich neu erkämpft werden muss. Die SPD setzt sich dafür ein, dass der Schutz von Bloggern und Journalisten ein zentraler Teil der Menschenrechtspolitik ist und bleibt.
