Gestern hat die SPD-Fraktion die Aufgabenbereiche für die neue Legislaturperiode verteilt. Ich werde in Zukunft als Vorsitzender des Arbeitskreis Wirtschaft die SPD-Politik im Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien an vorderster Front mitgestalten. Weiterhin bin ich Mitglied im Kulturausschuss. Leider bin ich nicht mehr Mitglied im Ausschuss für Verfassung und Bezirke.
Ich freue mich, dass mir die Fraktion den Wirtschaftsbereich als Fachsprecher anvertraut hat. Angesichts der zahlreichen Herausforderungen, der sich die Wirtschaft durch den Wandel in Folge der Digitalisierung stellen muss, kann ich hier mein Wissen und mein Netzwerk einbringen. Da aber eine Person diese Aufgabe natürlich nicht alleine stemmen kann, haben wir die Wirtschaftspolitik in den kommenden fünf Jahren auf mehrere Schulter verteilt. Mein Schwerpunkt wird der Bereich digitale Wirtschaft, Technologie und Innovation sowie die Medien- und Netzpolitik sein. Mit Joachim Seeler hat die SPD-Fraktion einen absoluten Wirtschaftsprofi hinzugewonnen. Joachim Seeler wird hier neuer Fachsprecher für Industrie, Hafen, Handel, Handwerk und Finanzwirtschaft. Dritte im Bunde bleibt Dorothee Martin, die sich um Mittelstand, Tourismus und Metropolregion kümmern wird. Im Kulturausschuss werde ich mich wieder für die Belange der Kreativ-, Film- und Musikschaffenden einsetzen. So kann ich beide Bereiche sehr gut verknüpfen.
Ich freue mich auf die neuen (und alten) Aufgaben. Der Koalitionsvertrag mit den Grünen gibt schon viel her für die Bereiche Wirtschaft und Kultur. Fünf Jahre für diese Legislatur sind eine lange Zeit, so dass ich auch fest damit rechne, dass hier auch noch das eine oder andere neue Thema aufkommen wird.
