Zur Zeit redet alles über die schwarz-grüne Landeskoalition. Es ist offensichtlich, dass von dieser Konstellation nicht mehr viel innovative Politik zu erwarten ist. Irgendwie wird der Alhaus und seine wenig inspirierende Senatorenriege schon eine Mehrheit bekommen und dann warten wir mal ab, wie die Geschichte weitergeht.
Aber es gibt auch andere Konstellationen und die funktionieren deutlich besser! Zur Mitte der Legislaturperiode zieht meine Fraktion und die GAL-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte eine positive Bilanz. Seit sechs Jahren regiert die SPD nun gemeinsam mit den Grünen in Hamburgs Mitte. Die Koalition arbeitet eng und gut zusammen und kann einige Erfolge vorweisen: Lebenswerte Wohnquartiere und der Erhalt der sozialen Infrastruktur in den Stadtteilen, lebendige, lokale Demokratie und Stärkung des innerstädtischen Wohnens. Auch das Abendblatt schreibt: „Das Herz von Hamburg schlägt rot-grün„.
Ich finde, dass Rot und Grün in Hamburgs Mitte sehr erfolgreich zusammenarbeitet. Wir sind zwei Partner, die am selben Strang ziehen – und zwar in die gleiche Richtung! Die Zusammenarbeit läuft auch auf persönlicher Ebene sehr gut. Mit Michael Osterburg haben die Grünen einen Fraktionsvorsitzenden, mit dem ich die letzten beiden Jahren so einige Projekte auf den Weg gebracht habe und bei dem ich weiß, dass er in schwierigen Situationen sein Wort hält und sich auch gegenüber seinen eigenen Leuten auf Landesebene für die Interessen des Bezirks ins Zeug legt. Außerdem ist er abseits des politischen Alltags ein guter Freund geworden. Deswegen ziehe ich auch persönlich eine positive Bilanz.
Ich bin gespannt, wie sich die Dinge in der zweiten Hälfte der Legislatur entwickeln. Langweiliger wird es bestimmt nicht!
[Halbzeitbilanz von SPD und GAL in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte]