Wetter gut, Essen gut, verstehe mich gut mit den Anderen. So oder so ähnlich hab ich früher immer die obligatorische Postkarte von Klassenreisen an meine Eltern geschrieben. Dieses Wochenende war ich zwar nicht auf Klassenreise, aber das Ergebnis läßt sich trotzdem in diese knappen Worte fassen.
Auf der Fraktionsklausur in Travemünde hat die SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Mitte die Weichen für die zweite Hälfte dieser Legislaturperiode gestellt. Das ich mich ganz gut mit den anderen Fraktionskollegen verstehe, zeigt wohl, dass ich von diesen einstimmig im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt wurde. Ebenso wurden meine beiden Stellvertreter Kerstin Gröhn (Billstedt) und Fred Rebensdorf (Wilhelmsburg) in ihren Ämtern bestätigt. Als Beisitzerin bestätigte die Fraktion Susanne Kilgast (St. Georg) in ihrem Amt. Der frühere Fraktionsvorsitzende Jan Hinrich Fock, der seit 36 Jahren der Bezirksversammlung angehört, kandidierte nicht mehr für den Fraktionsvorstand. An seiner Stelle wurde Falko Droßmann (Horn) gewählt. Dem erweiterten Fraktionsvorstand gehören außerdem Ralf Neubauer (Finkenwerder), Dirk Sielmann als Vorsitzender der Bezirksversammlung und Thomas Stölting als Parlamentarischer Geschäftsführer an.
Die SPD-Fraktion ist gut aufgestellt für die zweite Hälfte der Legislaturperiode, die Rot-Grüne Koalition in Mitte arbeitet sehr gut zusammen. Gerade im Vergleich zur Schwarz-Grünen Landesregierung zeigt es sich, dass Rot-Grün eine deutlich bürgernähere Politik macht. Diesen Weg wollen mit der weiteren Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Stadtteilentwicklung und der Politik der guten Nachbarschaften in den Stadtteilen weiter fortschreiten.
Mit Sorge betrachten wir die Politik der Hamburger Landesregierung. Die Bezirke als zentrale Schnittstelle zwischen Verwaltung und Bürgern sollen mit 17 Millionen Euro bespart werden. Dies führt dazu, dass die Bezirke nach dem Abbau weiterer Stellen nicht mehr arbeitsfähig sein werden. Allein der Bezirk Mitte muss von den 17 Millionen Euro 10 Millionen einsparen.
Der Senat lässt die Bezirke ausbluten. Bürgernahe Verwaltung und Politik kann aber nur mit einer vernünftigen Ausstattung arbeitsfähig sein. Wie weit sich der Senat von der Bevölkerung entfernt hat, zeigt sich bei den Sparauflagen für die Bezirke. Mit seinen Sparmaßnahmen bei den Bezirken sorgt der Senat für eine unmittelbare Verschlechterung der Lebenssituation der Menschen in den Stadtteilen. Hier muss eine Trendwende eingeleitet werden!
