Silbersack gerettet!

Hamburgs Kultkneipe „Zum Silbersack“ ist gerettet! Diese gute Nachricht hatte Bezirksamtsleiter Andy Grote gestern schon in der Facebook-Gruppe für den Erhalt des Silbersacks – hier haben sich bereits über 1300 Mitglieder zusammengeschlossen – verkündet. Eine Gruppe von 18 Käufern hat sich zusammengeschlossen und das Grundstück von den Erben erworben. Bereits am Donnerstag soll die Kneipe … Weiterlesen …

Rathausreport: Rückblick auf das erste Halbjahr 2012

Die Bürgerschaft ist in der Sommerpause. Zeit für einen kleinen Rückblick auf die erste Jahreshälfte 2012. Es ist bereits viel passiert in diesem Jahr. Einiges stelle ich in dem Video vor: Von der weiteren Hapag Lloyd-Beteiligung, der Beteiligung der Stadt an den Energienetzen, der Verankerung der Schuldenbremse in der hamburgischen Verfassung, die Verhandlungen um das … Weiterlesen …

CDU und FDP spannen Rettungsschirm für Adressenhändler

Am 28.6. hat der Bundestag mit den Stimmen von Union und FDP den „Gesetzesentwurf zur Fortentwicklung des Meldegesetzes“ (Drucksache 17/7746) beschlossen. Dieser sieht vor, dass Adressen von den Einwohnermeldeämtern an Adresshändler und / oder zu Werbezwecken veräußert werden können. Wenn Bürgerinnen und Bürger dies nicht wollen, müssen sie explizit Einspruch erheben (Opt-Out). Gegen eine Aktualisierung … Weiterlesen …

EU-Parlament lehnt ACTA ab. Gut so!

Acta – das Anti Counterfeiting Trade Agreement – wurde heute von den Abgeordneten (478 zu 39 Stimmen) des Europaparlaments in Straßburg abgelehnt. Mit der heutigen Abstimmung vollzogen die Europaparlamentarier nur noch formal das, was sich zuvor abzeichnete. Denn zuvor hatten bereits fünf Ausschüsse des Parlaments dem Plenum die Ablehnung empfohlen.
Die Ablehnung im EP geht auf die Initiative der Sozialdemokraten zurück. Bereits im April hatten Hannes Swoboda, Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament, und der für ACTA zuständige Berichterstatter, David Martin, dafür plädiert, das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen zurückzuweisen.

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HVV-Fahrpläne in Echtzeit

Hamburgs Bussystem soll modernisiert werden. Und in diesem Zuge soll auch das Informations-Angebot für HVV-Fahrgäste deutlich verbessert werden. Mein Kollege Ole Thorben Buschhüter hat in einer Kleine Anfrage an den Senat die Einführung von Echtzeitinformationen für Fahrgäste abgefragt und sehr positive Antworten erhalten. Im ersten Schritt ist ab 2013 vorgesehen, die Fahrplanauskunft im HVV so … Weiterlesen …