Acta – das Anti Counterfeiting Trade Agreement – wurde heute von den Abgeordneten (478 zu 39 Stimmen) des Europaparlaments in Straßburg abgelehnt. Mit der heutigen Abstimmung vollzogen die Europaparlamentarier nur noch formal das, was sich zuvor abzeichnete. Denn zuvor hatten bereits fünf Ausschüsse des Parlaments dem Plenum die Ablehnung empfohlen.
Die Ablehnung im EP geht auf die Initiative der Sozialdemokraten zurück. Bereits im April hatten Hannes Swoboda, Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament, und der für ACTA zuständige Berichterstatter, David Martin, dafür plädiert, das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen zurückzuweisen.
Silbersack gerettet!
Hamburgs Kultkneipe „Zum Silbersack“ ist gerettet! Diese gute Nachricht hatte Bezirksamtsleiter Andy Grote gestern schon in der Facebook-Gruppe für den Erhalt des Silbersacks – hier haben sich bereits über 1300 Mitglieder zusammengeschlossen – verkündet. Eine Gruppe von 18 Käufern hat sich zusammengeschlossen und das Grundstück von den Erben erworben. Bereits am Donnerstag soll die Kneipe … Weiterlesen …